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Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Die Arbeitnehmereigenschaft ist im Sozialversicherungsrecht von zentraler Bedeutung, insbesondere für die Frage der Versicherungsunterstellung sowie Beitragserhebung. Die Begriffsumschreibung ist nicht deckungsgleich mit dem Arbeitnehmerbegriff in anderen Rechtsgebieten, wie z.B. im Zivilrecht, im Steuerrecht.

Art. 10 ATSG.
BGE 122 V 169 E. 6a) aa).
Scartazzini, Gustavo; Hürzeler, Marc: Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 7 Rz. 18 mit Verweis aufBGE 123 V 161 E. 1.
Art. 12 ATSG; Scartazzini, Gustavo; Hürzeler, Marc: Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 7 Rz. 20.
BGE 123 V 161 E. 1.
Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV): Wegleitung über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO (WML), gültig ab 1. Januar 2019, Stand: 1. Januar 2020, Bern 2020, Rz. 1020.
Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV): Wegleitung über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO (WML), gültig ab 1. Januar 2019, Stand: 1. Januar 2020, Bern 2020, Rz. 1019.
Art. 10 ATSG.
BGE 137 V 321 E. 2.2.2; Janett Annina: Art. 10 ATSG N 7, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar – Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Für weitere Gesichtspunkte, die nicht ausschlaggebend sind, siehe Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV): Wegleitung über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO (WML), gültig ab 1. Januar 2019, Stand: 1. Januar 2020, Bern 2020, Rz. 1029 ff.; BGE 123 V 161 E. 1; BGE 119 V 161 E. 2.
BGE 123 V 161 E. 1.
Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV): Wegleitung über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO (WML), gültig ab 1. Januar 2019, Stand: 1. Januar 2020, Bern 2020, Rz. 1023 f.; Janett Annina: Art. 10 ATSG N 11, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar – Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Scartazzini, Gustavo; Hürzeler, Marc: Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 7 Rz. 18.
Art. 5 Abs. 2 AHVG; Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV): Wegleitung über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO (WML), gültig ab 1. Januar 2019, Stand: 1. Januar 2020, Bern 2020, Rz. 1001.
Z.B. verweist Art. 5 Abs. 1 BVG auf das AHV-Recht, vgl. Janett Annina: Art. 10 ATSG N 6 und N 19, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar – Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.

Begriff

Als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten Personen, die in unselbständiger Stellung Arbeit leisten und dafür massgebenden Lohn nach dem jeweiligen Einzelgesetz beziehen. Mit dieser Definition wird an zwei Voraussetzungen angeknüpft: zum einen an die Ausübung einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit und zum anderen an den Bezug von massgebendem Lohn. Der Arbeitnehmerbegriff ist objektbezogen auszulegen. Das bedeutet, dass auf das Einkommen und nicht auf die Stellung der betreffenden Person abgestellt wird. Relevant ist dabei, ob die betreffende Zuwendung einen wirtschaftlichen Zusammenhang zum Arbeitsverhältnis aufweist. Bei der Beurteilung des Einzelfalls, ob die Arbeitnehmereigenschaft vorliegt, ist die Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien nicht ausschlaggebend, kann aber als Indiz herangezogen werden.

Unselbstständige Erwerbstätigkeit

Als unselbstständig erwerbstätig ist derjenige im Allgemeinen zu betrachten, der von einem Arbeitgeber in betriebswirtschaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezifisches Unternehmerrisiko trägt. Aus den genannten Grundsätzen kann noch keine schematische Lösung abgeleitet werden. Die Frage, ob eine Tätigkeit unselbstständiger oder selbstständiger Natur ist, hängt von den gesamten Umständen des Einzelfalls ab. Die Einordnung der Tätigkeit muss sich danach richten, welche Merkmale (Unternehmensrisiko oder Abhängigkeitsverhältnis) im konkreten Fall überwiegen.

Lohn

Was als massgebender Lohn zu gelten hat, ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelgesetz. Welche Entschädigungen als massgebenden Lohn zu betrachten sind, wird beispielsweise im Bereich der Alters- und Hinterlassenenversicherung definiert. Als massgebender Lohn gilt in der AHV jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Im Zusammenhang mit der Beitragspflicht beziehen sich die verschiedenen Einzelgesetze des Sozialversicherungsrechts direkt oder indirekt auf die AHVG-Bestimmung (siehe auch Stichwort AHV).

 

Fragen und antworten

Die Frage, ob die Arbeit in unselbstständiger Stellung geleistet wird und dafür Lohn bezogen wird. Es gilt dabei zu beachten, dass das Sozialversicherungsrecht für die Qualifikation der Arbeitnehmereigenschaft nicht auf die Abreden zwischen den Vertragsparteien abstellt. Entscheidend ist die tatsächliche Ausgestaltung der gegenseitigen vertraglichen Rechtsbeziehung.

Als Arbeitnehmerin oder als Arbeitnehmer gelten Personen, die in unselbstständiger Stellung Arbeit leisten und dafür massgebenden Lohn beziehen. Mit dieser Definition wird einerseits an die Ausübung einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit angeknüpft. Das bedeutet, dass die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer in betriebswirtschaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Abhängigkeit steht und kein eigenes Unternehmensrisiko trägt. Der Begriff der Selbstständigerwerbenden wird in negativer Abgrenzung zu demjenigen des Arbeitnehmers umschrieben. Selbstständigerwerbend ist, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Hauptabgrenzungskriterien sind die wirtschaftliche bzw. arbeitsorganisatorische Abhängigkeit und das Unternehmensrisiko, die aber unter Würdigung der gesamten Umstände zu beurteilen sind.

Indizien für das wirtschaftliche bzw. arbeitsorganisatorische Abhängigkeitsverhältnis sind das Vorhandensein:
  • eines Weisungsrechts,
  • eines Unterordnungsverhältnisses,
  • die Pflicht zur persönlichen Aufgabenerfüllung,
  • eines Konkurrenzverbots,
  • einer Präsenzpflicht.

  • das Tätigen erheblicher Investitionen,
  • die Verlusttragung,
  • das Tragen des Inkasso- und Delkredererisikos,
  • die Unkostentragung,
  • das Handeln in eigenem Namen und auf eigene Rechnung,
  • das Beschaffen von Aufträgen,
  • die Beschäftigung von Personal,
  • eigene Geschäftsräumlichkeiten.

Grundlagen

Gesetze

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
Art. 10 - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Rechtsprechungen

BGer, 9.11.2017, 8C_571/2017

Selbständige Fahrer als unselbstständig Erwerbende?

Selbständige Fahrer, die einer Taxizentrale angeschlossen sind, gelten als Angestellten der Zentrale.

BGE 119 V 161

Freiberuflicher Journalist

Die regelmässige Arbeit für den gleichen Arbeitgeber bzw. für das gleiche Unternehmen, spricht für eine unselbstständige Erwerbstätigkeit des Journalisten.

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