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Ausbildung (Invalidität)

Die versicherte Person hat im Rahmen von Eingliederungsmassnahmen Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen im konkreten Fall erfüllt sind.

Informationsstelle AHV/IV in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen, Leistungen der Invalidenversicherung, Merkblatt 4.01 Leistungen der IV, S. 9, Stand 1. Januar 2021, "https://www.ahv-iv.ch/p/4.01.d" (zuletzt abgerufen am: 22.03.2021).
Art. 8 Abs. 1 IVG.
Art. 5 Abs. 2 IVV.
BGE 106 V 165 E. 2.
Art. 16 Abs. 1 IVG.
Informationsstelle AHV/IV in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen, Leistungen der Invalidenversicherung, Merkblatt 4.01 Leistungen der IV, S. 9, Stand 1. Januar 2021, "https://www.ahv-iv.ch/p/4.01.d" (zuletzt abgerufen am: 22.03.2021).
Art. 7 Abs. 2 IVG.
Art. 7 Abs. 2 lit. a und lit. c IVG.
Bundesamt für Sozialversicherungsrecht, Früherfassung und Frühintervention, Faktenblatt 5. IV-Revision, 19. März 2007, S. 2.
Art. 8 Abs. 1 IVG.
Murer, Erwin: Art. 16 IVG N 45, in: Murer, Erwin (Hrsg.): Stämpflis Handkommentar, Invalidenversicherungsgesetz (Art. 1-27bis IVG), Bern 2014.
Murer, Erwin: Art. 16 IVG N 28, in: Murer, Erwin (Hrsg.): Stämpflis Handkommentar, Invalidenversicherungsgesetz (Art. 1-27bis IVG), Bern 2014.
Art. 16 Abs. 1 IVG.
Art. 5 Abs. 1 IVV.
Murer, Erwin: Art. 16 IVG N 113, in: Murer, Erwin (Hrsg.): Stämpflis Handkommentar, Invalidenversicherungsgesetz (Art. 1-27bis IVG), Bern 2014.
Art. 5 Abs. 3 IVV.
Art. 5 Abs. 2 IVV.
Art. 16 Abs. 2 IVG.
Art. 22 Abs. 1 IVG.
Art. 22 Abs. 1bis IVG.
Art. 22 Abs. 5 IVG.
BGE 112 V 16 E. 2d.

Einführung

Die Invalidenversicherung sieht verschiedene Leistungen bei drohender oder vorliegender Invalidität vor. In Bezug auf die Ausbildung kommt vor allem die erstmalige berufliche Ausbildung als Eingliederungsmassnahme infrage. Hat eine versicherte Person noch keine berufliche Ausbildung absolvieren können, trägt die Invalidenversicherung die für diese erstmalige Ausbildung zusätzlich anfallenden Kosten. Unter eine solche erstmalige Ausbildung versteht man zum Beispiel eine Berufslehre, ein Studium an einer Universität, die Vorbereitung auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte oder auch eine berufliche Weiterausbildung.Die in der Invalidenversicherung versicherte Person ist verpflichtet, an allen zumutbaren Massnahmen, die der Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dient, aktiv teilzunehmen. Dazu gehören unter anderem die Massnahmen beruflicher Art, wozu auch die erstmalige berufliche Ausbildung zählt.Sind die Abklärungen zum Leistungsanspruch einer versicherten Person abgeschlossen, kommen, sofern die Voraussetzungen der einzelnen Eingliederungsmassnahmen erfüllt sind und sie zumutbar sind, diese zur Anwendung.

Allgemeine Voraussetzungen

Versicherte Personen haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, sofern diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und die Voraussetzungen für die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.Damit Eingliederungsmassnahmen zum Zuge kommen, müssen die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sein. Dies bedeutet, dass diejenige Person Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung als Eingliederungsmassnahme hat, die versicherte Person im Sinne des Invalidengesetzes ist.Weiter muss die versicherte Person eine Invalidität aufweisen. Das heisst in Bezug auf die erstmalige berufliche Ausbildung, dass der versicherten Person aufgrund einer anhaltenden gesundheitlichen Beeinträchtigung zusätzliche Kosten in wesentlichem Umfang für die erstmalige berufliche Ausbildung entstehen.

Erstmalige berufliche Ausbildung

Als Eingliederungsmassnahme kann die IV-Stelle unter anderem eine erstmalige berufliche Ausbildung anordnen. Versicherte Personen, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität zusätzliche Kosten in wesentlichem Umfang für eine erstmalige berufliche Ausbildung entstehen, haben Anspruch auf Erstattung dieser Kosten, wenn die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Der Begriff erstmalige berufliche Ausbildung ist dabei weit zu verstehen und schliesst neben einer beruflichen Grundausbildung zum Beispiel auch die Ausbildung an einer Fachhochschule oder Universität mit ein.Der versicherten Person werden nicht jegliche Kosten für die Ausbildung erstattet, sondern nur diejenigen Kosten, die ihr aufgrund ihrer Invalidität zusätzlich bei der Ausbildung, im Gegensatz zu einer gesunden Person entstehen. Diese zusätzlichen Kosten werden durch eine Gegenüberstellung der Ausbildungskosten der invaliden Person und den notwendigen Ausbildungskosten einer gesunden Person ermittelt. Weiter werden nur Mehrkosten ersetzt, die jährlich den Betrag von 400 Franken übersteigen.Der erstmaligen Ausbildung sind nachfolgende Arten von Ausbildungen gleichgestellt:

  • Die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte,
  • eine berufliche Neuausbildung, sofern die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität eine ungeeignete und auf Dauer unzumutbare Tätigkeit aufgenommen hat und
  • eine berufliche Weiterausbildung im bisherigen oder einem anderen Tätigkeitsbereich, sofern diese geeignet und angemessen ist und sie die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessern kann.

Anspruch auf ein Taggeld

Nimmt eine versicherte Person an Eingliederungsmassnahmen teil, hat sie grundsätzlich Anspruch auf ein Taggeld, sofern sie an mindestens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahme verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen, oder sie in ihrer bisherigen Arbeitstätigkeit zu mindestens 50% arbeitsunfähig ist.Absolvieren versicherte Personen eine erstmalige berufliche Ausbildung oder hat die versicherte Person das 20. Altersjahr noch nicht vollendet und ist sie noch nicht erwerbstätig gewesen, hat sie Anspruch auf ein Taggeld, sofern sie ihre Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüsst. Wichtig zu beachten ist, dass versicherte Personen, die eine berufliche Weiterausbildung in ihrem bisherigen oder in einem anderen Berufsfeld absolvieren, keinen Anspruch auf ein Taggeld haben.Das Taggeld wird nur während der Dauer der Durchführung der Eingliederungsmassnahme ausgerichtet.

Fragen und antworten

Unter eine erstmalige berufliche Ausbildung fallen:
  • Berufslehre oder auch Attestausbildungen,
  • Studium an einer Mittel-, Fach- oder Hochschule,
  • Ausbildungen für die Tätigkeit im Haushalt,
  • Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte,
  • Berufliche Weiterausbildungen.

Ja, eine versicherte Person hat Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung, sofern diese notwendig und geeignet ist, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und sofern die spezifischen gesetzlichen Voraussetzungen für die erstmalige berufliche Ausbildung erfüllt sind.

Ja, jedoch nur, wenn der jährliche Betrag 400 Franken übersteigt.

Ja, ein Studium an einer höheren Fachhochschule oder einer Universität fällt unter die Eingliederungsmassnahme der erstmaligen beruflichen Ausbildung.

Grundlagen

Gesetze

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
Art. 16 - Erstmalige berufliche Ausbildung
Art. 22 - Anspruch

Verordnungen

Verordnung über die Invalidenversicherung
Art. 5 - Erstmalige berufliche Ausbildung
Art. 5bis bis - </b>Berufliche Weiterausbildung

Rechtsprechungen

BGE 106 V 165

Erstmalige berufliche Ausbildung

Die erstmalige berufliche Ausbildung umfasst auch eine Ausbildung an einer höheren Fachhochschule oder einer Universität.

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