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Hilflosigkeit

Eine Person gilt als hilflos, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf.

Ueli Kieser: Art. 9 ATSG N 2, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020.
Kieser, Ueli; Gehring, Kaspar; Bollinger, Susanne: Art. 9 ATSG N 1, in: Kieser, Ueli; Gehring, Kaspar; Bollinger, Susanne (Hrsg.): KVG/UVG Kommentar, Zürich 2018.
Irene Hofer: Art. 9 ATSG N 29, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Irene Hofer: Art. 9 ATSG N 27, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
BGE 117 V 149; Ueli Kieser: Art. 9 ATSG N 9, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020.
Scartazzini, Gustavo; Hürzeler, Marc: Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 7 Rz. 17.
Ueli Kieser: Art. 9 ATSG N 6, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020; Irene Hofer: Art. 9 ATSG N 6, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
BGE 133 V 450 E. 7.2; Ueli Kieser: Art. 9 ATSG N 4, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020.
Irene Hofer: Art. 9 ATSG N 6, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Irene Hofer: Art. 9 ATSG N 15, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Ueli Kieser: Art. 9 ATSG N 7, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020.
BGE 133 V 450 E. 7.2; BGE 117 V 146 E. 2; BSV, Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH), gültig ab 1. Januar 2015, Stand 1. Juli 2020, Bern 2020, Rz. 8010 (7/20), einsehbar unter: "https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6415/download" (zuletzt abgerufen am 23. August 2020).
BGE 117 V 146 E. 2; Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH), gültig ab 1. Januar 2015, Stand 1. Juli 2020, Bern 2020, Rz. 8010 (7/20), einsehbar unter: "https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6415/download" (zuletzt abgerufen am 23. August 2020).
Art. 43bis Abs. 1 und Abs. 3 AHVG, Art. 42 Abs. 2 und Art. 42ter Abs. 1 IVG, Art. 27 UVG i. V. m. Art. 38 UVV.

Begriff

Die in Art. 9 ATSG definierte Hilflosigkeit, dass wer für alltägliche Lebensverrichtungen wie Aufstehen, Ankleiden, Toilette, Essen etc. dauernd auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und dauernder Pflege oder persönlicher Überwachung bedarf, schafft für die Sozialversicherungszweige eine Grunddefinition. Die Einzelheiten und Anspruchsvoraussetzungen bleiben den Einzelgesetzen der jeweiligen Sozialversicherungen überlassen.

Beeinträchtigung der Gesundheit

Grundvoraussetzung der Hilflosigkeit ist die Beeinträchtigung der Gesundheit (körperliche oder geistige Beeinträchtigung). Diese gesundheitliche Beeinträchtigung bildet die Ursache dafür, dass die betroffene Person in alltäglichen Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder dauernd der persönlichen Überwachung bedarf.

Dauernde Hilfe oder Überwachung von Drittpersonen

Die Hilfe Dritter umfasst nicht nur die direkte Dritthilfe, sondern auch die indirekte Dritthilfe in Form einer Überwachung einer betroffenen Person bei der Vornahme der relevanten Lebensverrichtungen. Wenn die Drittperson aktiv in die Durchführung der relevanten Lebensverrichtung eingreift, welche die betroffene Person nicht oder nur teilweise selber ausführen kann, wird direkte Hilfe geleistet. Hingegen erfolgt die indirekte Hilfe von Drittpersonen in Form einer Anleitung oder persönlicher Überwachung. Die Hilfe oder Überwachung von Drittpersonen muss während längerer Zeit erbracht werden und nicht nur vorübergehend. Für das Kriterium der Dauer bzw. für die Frage, welche Mindestdauer die Einschränkungen aufweisen müssen, muss auf die einzelgesetzlichen Bestimmungen des betreffenden Sozialversicherungszweig zurückgegriffen werden.

Alltägliche Lebensverrichtungen

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung betreffen sechs Bereiche die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen. Es sind dies:

  • Ankleiden, Auskleiden (inkl. An- und Ablegen allfälliger Hilfsmittel, sofern diese nicht zu Behandlungs- oder Therapiezwecken dienen);
  • Aufstehen, Absitzen, Abliegen (inkl. ins Bett gehen oder das Bett verlassen);
  • Essen (Nahrung ans Bett bringen, Nahrung zerkleinern, Nahrung zum Mund führen, Nahrung pürieren und Sondenernährung);
  • Körperpflege (Waschen, Kämmen, Rasieren, Baden/Duschen);
  • Verrichtung der Notdurft (Benutzen des WC; Ordnen der Kleider, Körperreinigung/Überprüfen der Reinlichkeit, unübliche Art der Verrichtung der Notdurft);
  • Fortbewegung (im oder ausser Haus/Wohnung, im Freien, Pflege gesellschaftlicher Kontakte).

Für die Hilfsbedürftigkeit genügt es, wenn die Person bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist. Es ist nicht verlangt, dass die Person bei allen oder bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf.

Schweregrad der Hilflosigkeit

Die Abstufungen der Hilflosigkeit nach Schweregraden ist den Einzelgesetzen des jeweiligen Sozialversicherungszweigs vorbehalten. Dabei wird jeweils zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit unterschieden.

Siehe auch Stichworte Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität und Invaliditätsgrad.

Fragen und antworten

Die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), die Invalidenversicherung (IV), die Unfallversicherung und die Militärversicherung.

Sowohl der Begriff der Hilflosigkeit als auch jener der Invalidität knüpft an der gesundheitlichen Beeinträchtigung an. Bei der Hilflosigkeit ist die wirtschaftliche Situation der versicherten Person nicht erheblich, sondern einzig die tatsächlichen Gesundheitsbeeinträchtigungen.

Die Abklärung hat im Rahmen einer Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung zu erfolgen.

Ja, sofern die betroffene Person in der Lage ist, durch geeignete und zumutbare Vorkehrungen eine Hilfsbedürftigkeit zu vermeiden oder zu mildern. Beispielsweise wird der betroffenen Person Hilfsmittel zur Verfügung gestellt oder sie kann leidensangepasste Kleidung (etwa mit Klettverschluss anstelle von Knöpfen) tragen.

Grundlagen

Gesetze

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
Art. 9 - Hilflosigkeit
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
Art. 42 - Anspruch

Rechtsprechungen

BGE 117 V 146

Hilfsbedürftigkeit

Eine Hilfsbedürftigkeit ist auch dann zu bejahen, wenn eine versicherte Person eine Lebensverrichtung nur noch auf eine nicht übliche Art und Weise ausführen kann oder wenn die versicherte Person eine Teilfunktion zwar noch ausüben kann, von ihr aber keinen Nutzen mehr hat.

BGer 8C_745/2012

Dauer der Hilfsbedürftigkeit

Eine Dauer der massgebenden Hilflosigkeit von etwa zwei Monaten ist nicht genügend, um das Erfordernis der Dauerhaftigkeit erfüllen zu können.

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