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Integritätsentschädigung

Der Begriff der «Integritätsentschädigung» wird in der Unfallversicherung verwendet. Mit Inkrafttreten des UVG wurde die gesonderte Leistungsart der Integritätsentschädigung (im Sinne einer Genugtuung) eingeführt. Sie deckt nicht den erlittenen Integritätsschaden, sondern ist eine einmalige Geldleistung für bleibende, erheblich körperliche oder geistige Gesundheitsschädigung, die das Leben beeinträchtigt.

Max. B. Berger: Art. 24 UVG N 6, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Leuzinger, Susanne; Pärli, Kurt (Hrsg.): Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz (UVG), Basel 2019.
Art. 48-50 MVG.
Art. 74 Abs. 2 lit. e ATSG.
Tulay Sakiz: Art. 118 UVG N 35, in: Hürzeler, Marc; Kieser, Ueli (Hrsg.): Kommentar zum UVG, Bern 2018.
Siehe für weitere Integritätsschäden Anhang 3 zu Art. 36 Abs. 2 UVV.
Scartazzini, Gustavo; Hürzeler, Marc: Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 17 Rz. 141.
Weder das UVG noch das UVV definiert diesen Begriff, vgl. hierzu Thomas Frei: Art. 24 UVG N 6, in: Hürzeler, Marc; Kieser, Ueli (Hrsg.): Kommentar zum UVG, Bern 2018 sowie Max. B Berger: Art. 24 UVG N 4, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Leuzinger, Susanne; Pärli, Kurt (Hrsg.): Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz (UVG), Basel 2019.
Art. 24 Abs. 1 UVG.
Suva, Die Leistungen der Suva bei Invalidität, Luzern 2016, einsehbar unter: www.suva.ch oder https://www.suva.ch/ de-CH/material/Dokumentationen/die-leistungen-der-suva-bei-invaliditaet-2384d51275127#sch-from-search&mark=Integrit%c3%a4tsentsch%c3%a4" (zuletzt abgerufen am 25. August 2020).
Art. 36 Abs. 1 Satz 1 UVV.
Thomas Frei: Art. 24 UVG N 15, in: Hürzeler, Marc; Kieser, Ueli (Hrsg.): Kommentar zum UVG, Bern 2018.
Art. 36 Abs. 1 Satz 2 UVV.
Ziff. 1 Satz 3 von Anhang 3 zu Art. 36 Abs. 2 UVV.
Art. 36 Abs. 3 UVV; Kieser, Ueli; Gehring, Kaspar; Bollinger, Susanne: Art. 25 UVG N 2, in: Kieser, Ueli; Gehring, Kaspar; Bollinger, Susanne (Hrsg.): KVG/UVG Kommentar, Zürich 2018; Scartazzini, Gustavo; Hürzeler, Marc: Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 17 Rz. 146.
Art. 25 UVG.
Art. 36 Abs. 2 UVV.
Scartazzini, Gustavo; Hürzeler, Marc: Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 17 Rz. 143.
Diverse Suva-Tabellen sind einsehbar unter www.suva.ch.
BGE 161 V 157; BGE 124 V 29 E. 1c.
BGE 113 V 218 E. 4b); Frei Thomas, Art. 25 UVG N 3 f., in: Hürzeler, Marc; Kieser, Ueli (Hrsg.): Kommentar zum UVG, Bern 2018.
Ziff. 1 Satz 1 von Anhang 3 zu Art. 36 Abs. 2 UVV.
Art. 24 Abs. 2 UVG; BGE 113 V 48 E. 4.
Art. 24 Abs. 2 Satz 2 UVG; Art. 36 Abs. 5 UVV; Suva, Leistungen bei Asbesterkrankungen, Luzern 2016, einsehbar unter: www.suva. ch oder https://www.suva.ch/de-CH/material/Factsheets/leistungen-bei-asbesterkrankungen#sch-from-search&mark=Integrit%c3%a4tsentsch%c3%a4" (zuletzt abgerufen am 24. August 2020).
Art. 11 UVV.

Begriff

Vor Inkrafttreten der Integritätsentschädigung wurde die Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Integrität als solche mit der Invalidenrente abgegolten. Mit Inkrafttreten des UVG wurde die Integritätsentschädigung eingeführt, die nunmehr bei erheblicher Integritätseinbusse neben oder anstellt der Invalidenrente eine einmalige Kapitalleistung gewährt. Beispielsweise ist dabei an den Verlust des Daumens, Verlust der Nase oder Gehörverlust auf einem Ohr etc. zu denken. Die Integritätsentschädigung ist nicht dazu bestimmt, finanzielle Nachteile zu beheben, sondern sollte vielmehr dem Versicherten einen Ausgleich schaffen, wenn er wegen einer Gesundheitsschädigung sonst beeinträchtigt ist. Das kann bei einer Invalidität, z.B. dauernde Schmerzen, Verminderung der Lebensqualität, Einengung der Kontaktmöglichkeiten, der Fall sein. Die gesundheitliche Schädigung besteht meistens in einem anatomischen, funktionellen, geistigen oder psychischen Defizit. Unter dem Begriff der «Integrität» wird die persönliche Unversehrtheit verstanden. Mit anderen Worten das ungestörte Funktionieren eines Organismus. Die Unversehrtheit beschränkt sich nicht nur auf den Körper, sondern umfasst auch die physischen und psychischen Lebenselemente.

Anspruchsvoraussetzungen

Der Versicherte hat Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung, wenn er durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet. Während die Invalidenrente den materiellen Schaden, den der Verunfallte erleidet, deckt, bietet die Integritätsentschädigung einen Ausgleich für den immateriellen Schaden durch die Unfallfolgen.

Dauerhaftigkeit

Die Schädigung der Integrität gilt als dauernd, wenn diese voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht. Die Dauerhaftigkeit wird verneint, wenn eine Beeinträchtigung selber ausheilt oder einer Therapie zugänglich ist.

Erheblichkeit

Der Integritätsschaden ist erheblich, wenn die körperliche, geistige oder psychische Integrität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird. Der Integritätsschaden muss mindestens 5% erreichen, ansonsten gibt es keinen Anspruch auf Integritätsentschädigung. Der Mindestsatz von 5% wird auch erreicht, wenn mehrere Schädigungen bestehen, die für sich alleine nicht erheblich sind, insgesamt aber diese Grenze überschreiten. Die Integritätsentschädigung ist geschuldet, sobald die Gesamtsumme die Erheblichkeitsgrenze von 5% erreicht.

Bemessung und Höhe der Integritätsentschädigung

Die Integritätsentschädigung wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abgestuft und darf den am Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicherten Jahresverdiensts nicht übersteigen. Sie wird in Form einer Kapitalleistung ausgerichtet. Für die konkrete Bemessung der Integritätsentschädigung gelten die Beurteilungskriterien im Anhang 3 zur Verordnung über die Unfallversicherung (UVV). Die Skala der Integritätsentschädigung dieses Anhangs enthält häufiger vorkommende Integritätsschäden, die mit einem Prozentzahl versehen sind. In diversen Tabellen der Suva wird diese Skala ergänzt. Dabei handelt es sich um Verwaltungsanweisungen, die den Richter nicht binden, aber für eine rechtsgleiche Behandlung der Versicherten dienen. Beurteilungsgrundlage für den Integritätsschaden bildet ausschliesslich der medizinische Befund nach Abschluss der Behandlung. Individuelle Besonderheiten der versicherten Person oder besondere Umstände des Einzelfalls bleiben unberücksichtigt. Der Integritätsschaden ist bei gleichem medizinischem Befund für alle Versicherten gleich hoch; er wird abstrakt und egalitär bemessen.

Beispiel

Die Integritätsentschädigung entspricht dem angegebenen Prozentzahl des Höchstbetrags des versicherten Verdiensts:

Höchstversicherter Verdienst im Jahr 2020

148200 Franken

Verlust einer Hand

40%

Integritätsentschädigung

59280 Franken

Festsetzung der Integritätsentschädigung

Die Entschädigung wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder falls kein Rentenanspruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt. Bei Gesundheitsschädigungen durch das Einatmen von Asbestfasern wurde ein anderer Zeitpunkt für die Entstehung des Anspruchs festgelegt. Der Anspruch auf Integritätsentschädigung bei asbestbedingten Berufskrankheiten entsteht mit Ausbruch der Krankheit. Auch bei Rückfällen und Spätfolgen besteht der Anspruch auf Integritätsentschädigung.

Fragen und antworten

Anspruch auf eine Integritätsentschädigung besteht, wenn die versicherte Person durch einen Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet.

Weder die Alters- und Hinterlassenenversicherung, die Invalidenversicherung, die berufliche Vorsorge noch die Krankenversicherung kennen eine Entschädigung für die geschädigte Integrität. Die Militärversicherung kennt eine Integritätsentschädigung in Rentenform (Integritätsschadenrente).

Integritätsentschädigung und die Genugtuung sind Leistungen gleicher Art.

Rechtsprechungen

BGE 124 V 209

Dauerhaftigkeit bei psychischen Gesundheitsschäden?

Die Dauerhaftigkeit ist bei psychischen Gesundheitsschäden zu bejahen, wenn eine eindeutige individuelle Langzeitprognose gestellt werden kann, die für das ganze Leben eine Heilung oder Besserung der Gesundheitsbeeinträchtigung praktisch ausschliesst.

BGE 113 V 218

Besondere Umstände des Einzelfalls

Dass der Versicherte als Gitarrist durch den Verlust des rechten Zeigefingers besonders beeinträchtigt wurde, konnte bei der Bemessung der Integritätsentschädigung nicht berücksichtigt werden.

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