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IV

IV steht für Invalidenversicherung. Die IV dient dem Schutz der Bevölkerung vor den wirtschaftlichen Folgen der Invalidität.

Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a und 2 AHVG.
Art. 3 Abs. 2 IVG.
Art. 57 Abs. 1 IVG.
Art. 112 Abs. 1 BV, Art. 112a Abs. 1 BV, Art. 59 Abs. 4 BV, Art. 61 Abs. 4 BV und Art. 116 Abs. 3 und 4 BV.
Art. 112 Abs. 2 lit. b BV.
Art. 113 Abs. 2 lit. a BV.
Art. 111 Abs. 1 BV.
Art. 1a IVG und Art. 8a IVG.
Art. 8a Abs. 1 IVG.
Art. 8 Abs. 1 ATSG.
Art. 4 Abs. 1 IVG.
Art. 4 Abs. 2 IVG.
BGE 137 V 417 E. 2.2.3.
Art. 1b IVG.
Art. 1a AHVG.
Art. 77 IVG,
Art. 2 IVG i.V.m. Art. 3 und 12 AHVG.
Art. 3 Abs. 1 IVG.
Art. 3 Abs. 1bis IVG.
Art. 3 Abs. 1bis IVG.
Art. 3a-3c IVG.
Art. 7d IVG.
Art. 8 ff. IVG.
Art. 28 ff. IVG.
Art. 42 ff. IVG.
Art. 54 Abs. 1 IVG, Art. 57 Abs. 1 IVG.
Art. 55 IVG.
Art. 56 IVG.
Art. 59 Abs. 2 IVG.
Art. 59 Abs. 2bis IVG.
Art. 60 Abs. 1 IVG.
Art. 64 Abs. 1 IVG.
Art. 66 IVG i.V.m. Art. 71 AHVG.
Art. 79 Abs. 2 IVV.
Art. 79 IVG.
Bundesgesetz über die Anstalt zur Verwaltung der Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO (Ausgleichsfondsgesetz, SR 830.21).

Einführung

Neben der AHV ist auch die IV in der ersten Säule des schweizerischen Vorsorgesystems verankert. Die 1. Säule dient dabei der Existenzsicherung. Die 2. Säule besteht aus der beruflichen Vorsorge und soll die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in angemessener Weise gewährleisten. Zuletzt besteht die 3. Säule aus der Selbstvorsorge, auch als Säule 3a und 3b bekannt.

Grundsätze in der IV

In der IV gelten die Grundsätze «Eingliederung vor Rente» und «Wiedereingliederung aus Rente». Es wird somit vor der Zusprache einer Invalidenrente versucht, Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, die die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person wiederherstellen, erhalten oder verbessern. Weiter soll eine versicherte Person, die bereits eine Invalidenrente bezieht, durch Wiedereingliederungsmassnahmen dabei unterstützt werden, ihre Erwerbsfähigkeit zu verbessern.

Invalidität

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde (ganze oder teilweise) Erwerbsunfähigkeit. Eine leistungsbegründende Invalidität in der IV kann dabei Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Als Finalversicherung ist es somit unerheblich, aus welchem Grund ein Gesundheitsschaden vorliegt (im Gegensatz etwa zur Unfallversicherung). Invalidität im Sinne der IV liegt dann vor, wenn sie für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dabei spricht man auch vom leistungsspezifischen Invaliditätsbegriff.

Obligatorische Versicherung

Die IV hat den gleichen Versichertenkreis wie die AHV und ist damit wie die AHV eine Volksversicherung. In der IV sind somit alle Personen mit Wohnsitz in der Schweiz und alle Personen, die in der Schweiz erwerbstätig sind, versichert.

Finanzierung

Die Invalidenversicherung wird finanziert mit Beiträgen der Versicherten und ihrer Arbeitgeber (analog AHV), Beiträgen des Bundes, Erträge aus dem Fondsvermögen sowie Regresseinnahmen.

Beiträge

Auch die Beitragspflicht ist gleich wie in der AHV. Dies bedeutet, dass alle erwerbstätigen und nichterwerbstätigen Personen, die das 17. Altersjahr zurückgelegt haben, sowie die Arbeitgeber beitragspflichtig sind.

Die IV-Beiträge betragen 1.4 % auf dem Einkommen einer erwerbstätigen Person. Nichterwerbstätige bezahlen einen Mindestbeitrag von 66 Franken pro Jahr. Der Höchstbeitrag für Nichterwerbstätige beträgt den 50-fachen Mindestbeitrag.

Leistungen

Die IV kennt folgende Leistungen:

  • Früherfassung;
  • Massnahmen der Frühintervention;
  • Eingliederungsmassnahmen und Taggelder;
  • Invalidenrenten;
  • Hilflosenentschädigung und Assistenzbeitrag.

Organisation der IV

Die IV verfügt über verschiedene Organe, die für die Durchführung der IV zuständig sind. Die Kantone errichten kantonale IV-Stellen, die unter anderem die Bemessung der Invalidität, die Früherfassung oder auch die Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen erledigen. Sie sind zuständig für die im Kanton wohnhaften Personen. Für versicherte Personen im Ausland ist die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zuständig.

Die IV-Stellen richten wiederum interdisziplinär zusammengesetzte regionale ärztliche Dienste (RAD) ein. Diese regionalen ärztlichen Dienste unterstützen die IV-Stellen bei der Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs.

Weiter übernehmen die Ausgleichskassen ebenfalls einen Teil der Aufgaben, beispielsweise sind sie für die Berechnung und Auszahlung der Invalidenrenten zuständig.

Zuletzt überwacht der Bund den Vollzug der gesetzlichen Bestimmungen durch die IV-Stellen und sorgt für eine einheitliche Anwendung.

Die zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) ist für die Rechnungsführung zuständig und erstellt die jährlichen und monatlichen Bilanzen und Erfolgsrechnungen. Sie führt verschiedene Register, um Doppelbezüge zu verhindern. Die Rechnungen der Leistungserbringerinnen und -erbringern werden nach Prüfung durch die zuständige IV-Stelle durch die ZAS bezahlt.

Dem Ausgleichsfonds der IV werden die Einnahmen der IV gutgeschrieben und alle Versicherungsleistungen belastet. Die Verwaltung des Fonds erfolgt durch die compenswiss.

Fragen und antworten

Ja, die IV ist obligatorisch und es sind alle Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sowie Personen, die in der Schweiz erwerbstätig sind, in der IV versichert.

Die Beiträge werden als Zuschläge zu den Beiträgen der AHV von der beitragspflichtigen Person erhoben.

Die IV-Stellen sind für folgende Aufgaben zuständig:
  • Früherfassung,
  • Bestimmung und Überwachung sowie die Durchführung der Massnahmen der Frühintervention,
  • Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen,
  • Abklärung der Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person, die Berufsberatung und Arbeitsvermittlung,
  • Bestimmung und Überwachung der Eingliederungsmassnahmen sowie die notwendige Begleitung der versicherten Person während der Massnahmen,
  • Bemessung der Invalidität, der Hilflosigkeit und der von der versicherten Person benötigten Hilfeleistungen,
  • Erlass von Verfügungen über Leistungen der Invalidenversicherung,
  • Öffentlichkeitsarbeit,
  • Koordination der medizinischen Massnahmen mit dem Kranken- und Unfallversicherer.

Grundlagen

Gesetze

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Art. 112 - Alters, Hinterlassenen und Invalidenversicherung
Art. 111 - Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge
Art. 112a - Ergänzungsleistungen
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
Art. 1 -

Verordnungen

Verordnung über die Invalidenversicherung
Art. 1 - Versicherungspflicht und Beitragsbezug

Rechtsprechungen

BGE 127 V 213

Beschwerdelegitimation der Ausgleichskasse in der IV

Die Ausgleichskassen sind in Streitigkeiten um Leistungen der IV nicht zur Erhebung von Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen erstinstanzliche Beschwerdeentscheide berechtigt. Sie sind selbst dann nicht zur Beschwerde legitimiert, wenn die streitige Frage in den Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der Ausgleichskasse fällt, wie dies zum Beispiel bei den Berechnungsgrundlagen der Fall ist.

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