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Probezeit

Als Probezeit gilt eine zu Beginn des Arbeitsverhältnisses beginnende, zeitlich begrenzte Periode, während der die Möglichkeit besteht, sich kennenzulernen und allenfalls die Zusammenarbeit unter erleichterten Bedingungen zu beenden.

BGer, 15. Februar 2018, 4A_3/2017, E. 4.2.
Vgl. Art. 361 f. OR.
Siehe Art. 335b Abs. 2 OR.
Art. 335b Abs. 2 OR.
Art. 335b OR.
Art. 336c und d OR.
Art. 344a OR.
Art. 346 Abs. 1 OR.
Art. 349a Abs. 3 OR.

Begriff der Probezeit

Einzelarbeitsvertrag

Das OR nennt innerhalb der unbefristeten Arbeitsverhältnisse die Probezeit bei den ordentlichen Kündigungsfristen und unterscheidet dort zwischen Kündigungen «während» und «nach Ablauf» der Probezeit. Das Gesetz sieht vor, dass

  • das Arbeitsverhältnis während der Probezeit jederzeit und mit einer kurzen Kündigungsfrist von sieben Tagen aufgelöst werden kann;
  • als Probezeit grundsätzlich der erste Monat eines Arbeitsverhältnisses gilt;
  • durch schriftliche Abreden, Normalarbeits- oder Gesamtarbeitsverträge abweichende Vereinbarungen getroffen werden können,
  • die Probezeit dann aber lediglich auf maximal drei Monate verlängerbar ist;
  • eine effektive Verkürzung der Probezeit aufgrund von Krankheit, Unfall oder Erfüllung einer nicht freiwillig übernommenen gesetzlichen Pflicht wie Militär- oder Zivildienst eine entsprechende Verlängerung der Probezeit nach sich zieht.

Bei Kündigungen zur Unzeit knüpfen die Sperrfristen an die abgelaufene Probezeit an.

Lehrvertrag

Im schriftlich konzipierten Lehrvertrag wird die Probezeit zuerst unter dem Titel «Entstehung und Inhalt» genannt:

  • Im Vertrag ist die Probezeit grundsätzlich zu regeln; geschieht dies nicht, so gilt eine Probezeit von drei Monaten;
  • Von der Dauer her werden als Minimum ein Monat und als Maximum grundsätzlich nicht mehr als drei Monate vorgesehen;
  • Ausnahmsweise kann die Probezeit vor ihrem Ablauf durch Abrede der Parteien und Zustimmung der kantonalen Behörde verlängert werden und zwar auf maximal sechs Monate.

Als befristeter besonderer Einzelarbeitsvertrag kann der Lehrvertrag vorzeitig u.a. während der Probezeit aufgelöst werden.

Anderes

Auch Erwähnung im OR findet die Probezeit beim Handelsreisendenvertrag und dort im Zusammenhang mit dem Lohn: Für eine Probezeit von maximal zwei Monaten kann der Lohn durch schriftliche Abmachung frei bestimmt werden.

Fragen und antworten

Die Probezeit ermöglicht den Parteien sich kennen zu lernen, damit sie besser abschätzen können, ob die gegenseitigen Erwartungen sich erfüllen lassen.

Die Nein, weder absolut noch relativ zwingendes Recht. Dies bedeutet, dass durch schriftliche Abrede, Normal- oder Gesamtarbeitsvertrag die Dauer der Probezeit abgeändert werden kann. Allerdings sieht das OR auch dann, beispielsweise beim Einzelarbeitsvertrag, eine Höchstdauer von drei Monaten vor.

Bei Krankheit gemäss Art. 335b Abs. 3 OR ja, bei Mutterschaft nicht.

Sie wird auch an einem freien Tag wirksam, somit am Sonntag.

Grundlagen

Gesetze

Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
Art. 335b -
Art. 336c -
Art. 336d -
Art. 344a -
Art. 346 -
Art. 349a -
Art. 361 -
Art. 362 -

Rechtsprechungen

BGE 144 III 152

Kündigung in der Probezeit: Wirksamkeit der Frist bei einem Tag Krankheit

Bei einem Stellenantritt am 15. Juli 2015 und einer Probezeit von einem Monat, die sich infolge Krankheit gemäss Art. 335b Abs. 3 OR um einen Tag verlängerte, stellt sich die Frage, ob die am 16. August 2015 ausgesprochene Kündigung rechtzeitig erfolgte.

Die Vorinstanz stützte sich bei ihrer Berechnung auf Art. 77 Abs. 1 Ziff. 3 OR ab. Ausgehend vom Tag des Stellenantritts am 15. Juli 2015 vertrat sie die Meinung, die Probezeit habe grundsätzlich bis am 15. August 2015 gedauert, sei aber wegen Krankheit um einen Tag verlängert worden, weshalb die Kündigung rechtzeitig erfolgte, was vom Bundesgericht geschützt wurde (E. 4.3 f.)

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