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Schwarzarbeit

Für den Begriff der Schwarzarbeit existiert keine allgemein anerkannte Definition. In der Schweiz versteht man unter dem Begriff üblicherweise eine gegen Bezahlung ausgeübte selbstständige oder unselbstständige Arbeit, die an sich erlaubt ist, bei deren Ausübung jedoch gegen Rechtsvorschriften verstossen wird. Schwarzarbeit liegt demnach vor, wenn ein Bauunternehmer den Lohn seines Maurers nicht gegenüber den Sozialversicherungen deklariert und abrechnet, sondern «bar auf die Hand» bezahlt.

BGSA BERICHT 2019, Vollzug des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, SECO, S. 10, (https://www.seco.admin.ch/dam/seco/de/dokumente/Publikationen_Dienstleistungen/Publikationen_Formulare/Arbeit/Personenfreizuegigkeit_Arbeitsbeziehungen/Studien%20und%20Berichte/Berichte_massnahmen_bekaempfung_schwarzarbeit/bgsa_bericht_2019.pdf.download.pdf/BGSA-Bericht%202019.pdf (zuletzt abgerufen am: 21. April 2021).
Art. 6 BGSA.
Art. 2 Abs. 1 lit. a BGSA i.V.m. Art. 7 BVG.
Art. 2 Abs. 1 lit. b BGSA i.V.m. Art. 34 Abs. 5 AHVG.
Art. 2 Abs. 2 BGSA.
BGSA BERICHT 2019, Vollzug des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, SECO, S. 10, (https://www.seco.admin.ch/dam/seco/de/dokumente/Publikationen_Dienstleistungen/Publikationen_Formulare/Arbeit/Personenfreizuegigkeit_Arbeitsbeziehungen/Studien%20und%20Berichte/Berichte_massnahmen_bekaempfung_schwarzarbeit/bgsa_bericht_2019.pdf.download.pdf/BGSA-Bericht%202019.pdf, zuletzt abgerufen am: 21. April 2021).
BGSA BERICHT 2019, Vollzug des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, SECO, S. 10 (https://www.seco.admin.ch/dam/seco/de/dokumente/Publikationen_Dienstleistungen/Publikationen_Formulare/Arbeit/Personenfreizuegigkeit_Arbeitsbeziehungen/Studien%20und%20Berichte/Berichte_massnahmen_bekaempfung_schwarzarbeit/bgsa_bericht_2019.pdf.download.pdf/BGSA-Bericht%202019.pdf ; zuletzt abgerufen am: 21. April 2021).
Art. 6 BGSA.
Vgl. BGSA BERICHT 2019, Vollzug des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, SECO, S. 11 (https://www.seco.admin.ch/dam/seco/de/dokumente/Publikationen_Dienstleistungen/Publikationen_Formulare/Arbeit/Personenfreizuegigkeit_Arbeitsbeziehungen/Studien%20und%20Berichte/Berichte_massnahmen_bekaempfung_schwarzarbeit/bgsa_bericht_2019.pdf.download.pdf/BGSA-Bericht%202019.pdf, zuletzt abgerufen am: 21. April 2021).
Art. 2 Abs. 1 lit. a BGSA i.V.m. Art. 7 BVG.
Art. 2 Abs. 1 lit. b BGSA i.V.m. Art. Art. 34 Abs. 5 AHVG.
Art. 2 Abs. 2 BGSA.
Art. 4 Abs. 1 BGSA.
Art. 2 VOSA.
Art. 4 Abs. 3 BGSA.
Art. 6 BGSA.
Art. 7 Abs. 2 BGSA
Art. 7 Abs. 1 lit. a BGSA
Art. 8 BGSA.
Art. 9 Abs. 2 BGSA.
Art. 9 Abs. 4 BGSA.
Art. 11 Abs. 1 BGSA.
Art. 11 Abs. 2 BGSA
Art. 18 BGSA.
Art. 13 BGSA.
Art. 16 Abs. 1 BGSA.
Art. 16 Abs. 2 BGSA.
Art. 16 Abs. 2 BGSA.

Begriff

Für den Begriff Schwarzarbeit existiert keine allgemein anerkannte Definition.In der Schweiz versteht man unter dem Begriff eine gegen Bezahlung ausgeübte selbstständige oder unselbstständige Arbeit, die an sich erlaubt ist, bei deren Ausübung jedoch gegen Rechtsvorschriften verstossen wird. Das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit definiert den Begriff der Schwarzarbeit indirekt dadurch, dass die Kontrollorgane, die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit eingesetzt werden, prüfen, ob die Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht eingehalten werden.

Das Gesetz enthält Massnahmen gegen die Schwarzarbeit wie:

Vereinfachtes Abrechnungsverfahren

Eine der wichtigsten Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ist das vereinfachte Verfahren zur Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge und Steuern. Dieses steht Arbeitgebern offen, die Löhne bis 21510 Franken pro Arbeitnehmer (2021) und gesamthaft bis 57360 Franken (2021) abrechnen. Das vereinfachte Verfahren ist nicht anwendbar für:

  • Kapitalgesellschaften;
  • Genossenschaften;
  • Den mitarbeitenden Ehegatten oder die mitarbeitende Ehegattin im eigenen Betrieb;
  • Die mitarbeitenden Kinder im eigenen Betrieb.

Es vereinfacht das Abrechnungsverfahren insbesondere dadurch, dass die Sozialversicherungsbeiträge (AHV/IV/EO/ALV/FLG oder FAK) nur einmal pro Jahr bezahlt werden müssen und das Einkommen gemeinsam mit der Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge versteuert wird.

Kantonale Kontrollorgane

Die Kantone sind verpflichtet, in ihrem Gesetz das zuständige Kontrollorgan festzulegen und ein Pflichtenheft zu erstellen. Der Bundesrat hat entsprechende Mindestanforderungen vorgegeben. Eine Person, die in einem kantonalen Kontrollorgan oder für ein solches tätig ist, darf unter keinen Umständen in einem direkten wirtschaftlichen Konkurrenzverhältnis zur kontrollierten Person stehen. Kontrolliert wird durch das kantonale Kontrollorgan, ob die Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht eingehalten wurden. Die Inspektoren müssen sich ausweisen. Sie sind unter anderem berechtigt, Betriebe und Arbeitsorte während der Arbeitszeit zu betreten. Die kontrollierten Personen und Betriebe sind zur Mitwirkung verpflichtet und müssen den Inspektoren freien Zutritt zum Betrieb und Arbeitsplatz gewähren. Die Inspektoren erstellen nach der Kontrolle ein Protokoll und lassen dieses unverzüglich von der kontrollierten Person unterschreiben. Sie müssen die betroffene Person darauf hinweisen, dass sie Anspruch auf eine Kopie des Protokolls hat.

Zusammenarbeit zwischen den Behörden

Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit erfolgt eine Zusammenarbeit zwischen den kantonalen Kontrollorganen und den zuständigen Behörden der Gemeinden, Kantone und des Bunds in Sachen

  • Arbeitsinspektion,
  • Arbeitsmarkt,
  • Arbeitslosenversicherung,
  • Beschäftigung,
  • Sozialhilfe,
  • Polizei,
  • Flüchtlingswesen,
  • Ausländerpolizei,
  • Einwohnerkontrolle,
  • Zivilstand,
  • Steuerwesen,

sowie dem Grenzwachtkorps. Zur Zusammenarbeit gehört unter anderen, dass das kantonale Kontrollorgan informiert wird, wenn eine Behörde (z.B. Arbeitslosenversicherung) Anhaltspunkte für das Vorliegen von Schwarzarbeit hat.

Sanktionen

Wer vorsätzlich Kontrollen erschwert oder vereitelt oder wer vorsätzlich seine Mitwirkungspflicht verletzt, wird mit Busse bestraft. Einem Arbeitgeber droht bei schwerwiegender oder wiederholter Missachtung seiner Melde- und Bewilligungspflichten der Ausschluss vom öffentlichen Beschaffungswesen oder die Kürzung von Finanzhilfen.

Mitfinanzierung durch den Bund

Wenn bei einer Kontrolle Verstösse festgestellt werden, müssen die kontrollierten Personen Gebühren bezahlen. Durch diese Kontrollgebühren und die Bussen werden die Lohnkosten der Inspektoren gedeckt. Reichen diese Mittel nicht aus, bezahlen Bund und Kanton jeweils die Hälfte.

Fragen und antworten

Für den Begriff Schwarzarbeit existiert keine allgemein anerkannte Definition. In der Schweiz versteht man darunter üblicherweise eine gegen Bezahlung ausgeübte selbstständige oder unselbstständige Arbeit, die an sich erlaubt ist, bei deren Ausübung jedoch gegen Rechtsvorschriften verstossen wird. Das Gesetz definiert die Schwarzarbeit indirekt dadurch, dass die Kontrollorgane, die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit eingesetzt werden, prüfen, ob die Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht eingehalten werden.

Arbeitgeber, die Löhne bis 21510 Franken pro Arbeitnehmer (2021) und gesamthaft bis 57360 Franken (2021) abrechnen, können dies mit dem vereinfachten Verfahren tun.

Einfach ist es insbesondere deshalb, weil die Sozialversicherungsbeiträge (AHV/IV/EO/ALV/FLG oder FAK) sowie sämtliche Steuern nur einmal pro Jahr abgerechnet werden müssen.

Nein, Kapitalgesellschaften dürfen nicht im vereinfachten Verfahren abrechnen. Ebenso wenig dürfen dies Genossenschaften tun sowie Personen, die im eigenen Betrieb mitarbeiten wie Ehegatte, Ehegattin oder Kinder.

Grundlagen

Gesetze

Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
Art. 34 - Berechnung und Höhe der Vollrenten1. Die Altersrente
Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit
Art. 2 - Geltungsbereich
Art. 4 -
Art. 6 - Kontrollgegenstand
Art. 7 - Kompetenzen
Art. 8 - Mitwirkungspflicht der kontrollierten Personen und Betriebe
Art. 9 - Protokolle
Art. 11 - Zusammenarbeit der Kontrollorgane mit anderen Behörden und Organisationen
Art. 13 -
Art. 16 -

Rechtsprechungen

BGE 137 IV 305

Ausländische Arbeitnehmer ohne fremdenrechtliche Arbeitsbewilligung

Lohnansprüche ausländischer Arbeitnehmer ohne fremdenrechtliche Aufenthaltsbewilligung sind geschützt und können auch in einem Strafverfahren nicht eingezogen werden.

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