Auf dieser Seite werden Cookies verwendet. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert Inhalte und Werbung anzuzeigen. Indem Sie die Seite nutzen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu. Weitere Infos

OK
Wird geladen ...

Geburtsgebrechen

Geburtsgebrechen stellen eine besondere Form von Krankheit dar. Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, mithin Beeinträchtigungen der körperlichen oder geistigen Gesundheit, die bei vollendeter Geburt bestehen.

Art. 13 IVG.
Informationsstelle AHV/IV/BSV, Merkblatt zu Leistungen der Invalidenversicherung (IV) für Kinder, Stand 1. Januar 2020, S. 3.
Andreas Traub: Art. 3 ATSG N 63, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Ueli Kieser: Art. 3 ATSG N 64, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020.
Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG; Andreas Traub: Art. 3 ATSG N 66, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Andreas Traub: Art. 3 ATSG N 67, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Ueli Kieser: Art. 3 ATSG N 58, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020; Gebhard Eugster: ATSG und Krankenversicherung: Streifzug durch Art. 1-55 ATSG, in: Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge (SZS) 2003, S. 213 ff., S. 217.
Ueli Kieser: Art. 3 ATSG N 58, in: Ueli Kieser (Hrsg.): Kommentar zum ATSG, 4. Aufl., Zürich 2020.
Andreas Traub: Art. 3 ATSG N 68, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.
Art. 1 Abs. 1 GgV; BGE 122 V 113 E. 1a.
Für die Liste der Geburtsgebrechen siehe (Link zum Gesetz einsetzen: https://www.admin.ch/opc/de/classified- compilation/19850317/i ndex.html")
Art. 13 Abs. 2 IVG e contrario; Andreas Traub: Art. 3 ATSG N 62, in: Frésard-Fellay, Ghislaine; Klett, Barbara; Leuzinger-Naef, Susanne (Hrsg.): Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020.

Begriff

Ein Gebrechen liegt vor, wenn ein gesundheitlicher Fehler den Menschen fortdauernd in seiner physischen, geistigen oder psychischen Leistungsfähigkeit behindert. Bei vorübergehenden Einschränkungen liegt kein Geburtsgebrechen vor. Bei Geburtsgebrechen handelt es sich um Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen. Ausgeschlossen sind somit Gebrechen, die in diesem Zeitpunkt noch nicht vorlagen. Demgegenüber ist nicht verlangt, dass das im Zeitpunkt der Geburt vorliegende Gebrechen bereits sichtbar war. Es reicht, wenn erst nachträglich festgestellt wird, dass das Gebrechen schon im Zeitpunkt der vollendeten Geburt bestanden hat. Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. In Art. 3 Abs. 2 ATSG wird der Begriff der Geburtsgebrechen umschrieben, ohne zu bestimmen, welcher Sozialversicherungszweig bei dessen Vorliegen Leistungen zu erbringen hat. Hierfür sind die einzelgesetzlichen Normierungen zu konsultieren (siehe auch Stichworte IV).

Geltungsbereich

Der Geltungsbereich von Art. 3 Abs. 2 ATSG umfasst nicht nur die Geburtsgebrechen gemäss Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV), sondern auch die davon ausgenommenen angeborenen Beeinträchtigungen.

Fragen und antworten

In erster Linie die Invalidenversicherung und subsidiär die Krankenversicherung.
Die Invalidenversicherung übernimmt bis zum vollendeten 20. Altersjahr die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendigen medizinischen Massnahmen, sofern es sich um ein Geburtsgebrechen handelt, das auf einer vom Bundesrat erlassenen Liste aufgeführt ist. Nach dem 20. Geburtstag des Kindes übernimmt die Krankenversicherung die Behandlungskosten. Die Krankenversicherung kommt auch zum Tragen, wenn versicherungsmässig die Voraussetzungen der IV nicht erfüllt sind oder bei angeborenen Gebrechen, die nicht in der abschliessenden Liste gemäss Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV) aufgeführt sind. Die Krankenversicherung hat eine Auffangfunktion.

Für Sachleistungen, deren Übernahme durch die Krankenversicherung oder Invalidenversicherung umstritten ist, ist die Krankenversicherung vorleistungspflichtig.

Nein. Die Begriffsumschreibung im Sinne von Art. 3 Abs. 2 ATSG setzt eine anhaltende, verfestigte, organisch begründete Krankheit voraus, die sich auf die physische oder psychische Funktionalität auswirkt.

Grundlagen

Gesetze

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
Art. 3 - Krankheit

Rechtsprechungen

BGE 133 V 320

Geburtsgebrechen

Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 ATSG stellen eine besondere Form von Krankheit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 ATSG dar.

BGE 122 V 113

Zeitpunkt

Der Zeitpunkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich.

Stichwort teilen

DatenschutzAGB