Auf dieser Seite werden Cookies verwendet. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert Inhalte und Werbung anzuzeigen. Indem Sie die Seite nutzen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu. Weitere Infos

OK
Wird geladen ...

Invalidität

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit (d.h. über ein Jahr) andauernde vollständige oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die voraussichtlich bleibende Erwerbsunfähigkeit setzt in der Regel einen stabilen Gesundheitszustand voraus.

BGer, 27. Oktober 2020, 9C_82/2020, E. 6.1.
Art. 7 Abs. 1 ATSG.
Art. 6 ATSG.
Art. 8 Abs. 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 2 ATSG.
Art. 4 Abs. 1 IVG.
Art. 8 Abs. 2 ATSG.
Art. 8 Abs. 3 ATSG.
BGE 143 V 418.
BGE 145 V 215.
Art. 28a IVG i.V.m. Art. 25 ff. IVV
Vgl. Art. 27 Abs. 1 IVV.
Vgl. Art. 27 bis IVV.
Art. 16 ATSG.
Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV.

Invalidität

Begriff

Das ATSG hält betreffend der für die Invalidität vorausgesetzten Erwerbsunfähigkeit fest, dass für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung – körperlich, geistig oder psychisch – zu berücksichtigen sind. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht unüberwindbar ist.

Keine Rolle spielt es, ob der Gesundheitsschaden schon bei der Geburt bestanden hat oder Folge einer Krankheit oder eines Unfalls ist.

Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten zudem als invalid, wenn ihre gesundheitliche Beeinträchtigung voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (siehe Jugendinvalidität).

Volljährige Personen, die vor ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich wie beispielsweise im Haushalt zu betätigen.

Rechtsprechung zu somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden

Als somatoforme Störungen werden körperliche Beschwerden bezeichnet, für die trotz genauer Untersuchungen keine ausreichenden organischen Ursachen gefunden werden können (wie Schmerzen, Müdigkeit und Erschöpfung sowie Verdauungsprobleme).

In BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht u.a. festgehalten, dass die Frage, ob eine diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung zu einer ganzen oder teilweisen Erwerbsunfähigkeit führe, anhand eines strukturierten, normativen Beweisverfahrens zu beantworten sei. Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolge eine ergebnisoffene Beurteilung des tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens und zwar unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren und der Ressourcen (E. 3.6).

Zwei Jahre später erklärte das Bundesgericht das strukturierte Beweisverfahren auch auf psychische Erkrankungen wie Depressionen anwendbar.

Und nochmals zwei Jahre später, 2019, dehnte das Bundesgericht schliesslich das strukturierte Beweisverfahren auch auf psychische Störungen durch psychotrope Substanzen und somit auf Suchterkrankungen aus.

Bemessung der Invalidität

  • Die Methode des Einkommensvergleichs wird bei versicherten Personen angewandt, die ohne gesundheitliche Beeinträchtigung überwiegend wahrscheinlich einer 100% Erwerbstätigkeit nachgehen würden.
  • Die Methode des Betätigungsvergleichs wird bei versicherten Personen angewandt, die ohne gesundheitliche Beeinträchtigung überwiegend wahrscheinlich keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würden, dafür im Aufgabenbereich wie Haushaltsführung oder Kinderbetreuung tätig wären.
  • Die gemischte Methode aus Einkommensvergleich und spezifischer Methode wird schliesslich bei versicherten Personen angewandt, die ohne gesundheitliche Beeinträchtigung einer Teilerwerbstätigkeit nachgehen würden und daneben noch in einem anderen Aufgabenbereich tätig wären. Dabei wird das zumutbare Invalideneinkommen mit dem auf eine 100% Erwerbstätigkeit hochgerechneten Erwerbseinkommen (Valideneinkommen) verglichen und der sich daraus ergebende Invaliditätsgrad mit dem Prozentsatz der Teilerwerbstätigkeit gewichtet. Als Invalideneinkommen gilt jenes Einkommen, das eine gesundheitlich beeinträchtigte Person nach Durchführung medizinischer Behandlungen und beruflicher Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zumutbarerweise erzielen könnte.
  • Ausführlicheres dazu unter Invaliditätsgrad.

Fragen und antworten

Der Zweck der IV liegt darin, Ersatz für den gesundheitsbedingten Erwerbsausfall und/oder die gesundheitsbedingte Leistungseinbusse im bisherigen Aufgabenbereich wie beispielsweise bei der Kinderbetreuung zu bieten.

Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch die Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verstehen.

Unter Arbeitsunfähigkeit ist die aufgrund einer Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit volle oder teilweise Unfähigkeit zu verstehen, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich eine zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit wird die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt.

Grundlagen

Gesetze

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
Art. 6 - Arbeitsunfähigkeit
Art. 7 - Erwerbsunfähigkeit
Art. 8 - Invalidität
Art. 16 - Grad der Invalidität
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
Art. 4 - Invalidität
Art. 28a - Bemessung der Invalidität

Verordnungen

Verordnung über die Invalidenversicherung
Art. 25 - Grundlagen
Art. 26 - Versicherte ohne Ausbildung
Art. 26bis bis - </b>In Ausbildung begriffene Versicherte
Art. 27 - Aufgabenbereich von im Haushalt tätigen Versicherten und von Angehörigen einer klösterlichen Gemeinschaft
Art. 27bis bis - </b>Teilerwerbstätige und Versicherte, die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten

Rechtsprechungen

BGer 9C_82/2020

Rentenrevision: Gemischte Methode aufgrund Statusänderung bei Geburt eines Kindes

Dem Urteil Di Trizio des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) lag 2016 der Fall einer versicherten Person zugrunde, die als Vollerwerbstätige eine Invalidenrente beanspruchen konnte, diesen Anspruch aber allein aufgrund der Geburt ihrer Kinder und der damit einhergehenden Reduktion des Erwerbspensums für die Invaliditätsbemessung verlor. Grund: Neu wurde die versicherte Person in Anwendung der gemischten Methode als Teilerwerbstätige mit einem Aufgabenbereich qualifiziert. Der EGMR betrachtete es als Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Rechts auf Achtung des Familienlebens, dass die sich allein aus dem Statuswechsel – von Voll- zu Teilerwerbstätigkeit – ergebende Änderung in den Grundlagen der Invaliditätsbemessung – anstelle des auf Vollerwerbstätige anwendbaren Einkommensvergleichs gelangte nun die gemischte Methode zur Anwendung – zur Aufhebung der Invalidenrente führte (E. 3.1). Zudem äusserte er Kritik am Berechnungsmodell der gemischten Methode, wonach eine überproportionale Berücksichtigung der Teilzeitarbeit im Erwerbsbereich erfolgte (E. 5.2).

Bevor neue Bestimmungen durch das Parlament betreffend die gemischte Methode bei Teilerwerbstätigkeit erlassen wurden, verbot das Bundesgericht zwecks Herstellung eines konventionskonformen Zustands in Fällen, in denen nur familiäre Gründe – die Geburt von Kindern und die damit einhergehende Reduktion des Erwerbspensums – für einen Statuswechsel von «vollerwerbstätig» zu «teilerwerbstätig» mit Aufgabenbereich sprachen, die alleine darauf beruhende revisionsweise Aufhebung oder Herabsetzung einer Invalidenrente (E. 3.2).

Zwei Jahre später wurden in der IVV neue Bestimmungen zur Festsetzung des Invaliditätsgrads von Teilerwerbstätigen erlassen, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich betätigen. Neu wird für beide Teilbereiche so gerechnet, wie wenn keine Teilerwerbstätigkeit vorläge, was dazu führt, dass Validen- und Invalideneinkommen in Bezug auf eine hypothetische Vollzeittätigkeit bestimmt werden (E. 5.2).

Im vorliegenden Fall war die Revision der Invalidenrente einer versicherten Person zu beurteilen, die vor der Geburt ihres Sohnes eine volle Invalidenrente bei einem IV-Grad von 88% erhielt und nach der Geburt ihres Sohnes in Anwendung der gemischten Methode – ausgehend von einer 20 % Erwerbstätigkeit und einer 80% Tätigkeit im Aufgabenbereich –, bei einem daraus resultierenden Invaliditätsgrad von 20%, den Anspruch verlor. Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass mit der Berechnungsweise der gemischten Methode gemäss Art. 27bis IVV den Anforderungen des Urteils Di Trizio Genüge getan wurde und kein Anlass mehr besteht, einen Statuswechsel von der Voll- zur Teilerwerbstätigkeit nicht als Revisionsgrund anzuerkennen, wenn einzig die Geburt eines Kindes dafür verantwortlich ist E. 7).

Stichwort teilen

DatenschutzAGB